Abrüstung und Nichtverbreitung atomarer, biologischer und chemischer Waffen. Beiträge des vereinten Deutschland

Abstract

Das vereinte Deutschland, das selbst aufgrund des „Zwei-Plus-Vier-Vertrages“, der Voraussetzung für die Wiedervereinigung war, auf ABC-Waffen verzichtet, setzt sich mit Nachdruck für die Abrüstung und Nichtverbreitung dieser Waffen ein. Es verfolgt damit sicherheitspolitische Interessen, insoweit der Einsatz dieser Waffen Deutschland direkt oder indirekt erheblichen Schaden zufügen würde. Vor dem Hintergrund seiner Geschichte möchte Deutschland aber auch das humanitäre Völkerrecht und eine regelbasierte internationale Ordnung fördern. Zielkonflikte mit verteidigungspolitischen Interessen wie seine Beteiligung an der nuklearen Teilhabe innerhalb der NATO oder wirtschaftlichen Interessen vermag Deutschland zu meistern. Besonders sichtbar ist Deutschlands Wirken bei den internationalen diplomatischen Bemühungen, Iran vom Erwerb von Atomwaffen fernzuhalten. Da sich die Abrüstungs- und Nichtverbreitungsregime aber in tiefen Krisen befinden, kommt auf Deutschland – gemeinsam mit Partnern – viel Arbeit zu, um auch künftig die Verbreitung von ABC-Waffen zu verhindern.