Ein historischer Durchbruch? Obama und das Atomabkommen mit dem Iran

Abstract

Obama und seinen Partnern der internationalen Koalition E3/EU+3 gelang mit dem Atomabkommen im Juli 2015 ein wichtiger Zwischenschritt zur Verhinderung einer iranischen Atombombe. Der Unterzeichnung waren jahrelange diplomatische Bemühungen und verschärfte Sanktionen vorangegangen, welche ab 2013 in einem gemeinsamen Aktionsplan mit Iran gemündet hatten. Das Atomabkommen sieht unter anderem vor, dass Iran nur eine Urananreicherungsanlage betreiben wird, auf Wiederaufbereitung verzichtet und IAEO-Inspektionen zulässt. In den USA war es innenpolitisch besonders von großen Teilen der Republikaner als zu wenig weitgehend bekämpft worden. Mit dem Abkommen hat Obama zumindest mittelfristig wichtige Ziele erreicht, Zeit gewonnen und das Nichtverbreitungsregime aufrechterhalten können. Längerfristig unterliegt Iran aber keinen besonderen Beschränkungen und kann wirtschaftlich gestärkt hervorgehen, was die amerikanische Entschlossenheit gegen iranische Kernwaffen auch angesichts skeptischer Partner in der Region wichtiger denn je macht.